Über die Meinungsfreiheit

Befasst man sich intensiver mit Art 5 Grundgesetz (Meinungsfreiheit), so stellt man fest, dass die Freiheit einer Meinung in Zeiten der globalen politischen Umformung nur unter bestimmten Voraussetzungen erlangt werden kann.

Um Art 5 GG zu entsprechen muss also folgendes beachtet werden.

Stolperstein 1 Art 5 GG Abs.1

Jeder darf seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern und verbreiten sowie sich aus „allgemein zugänglichen Quellen ungehindert“ unterrichten. […]
Eine Zensur findet nicht statt.

Dieser erste Stolperstein besagt nichts anderes, als das es nicht erlaubt ist, sich aus Quellen zu unterrichten, die „nicht allgemein zugänglich“ sind. In diesem Sinne also ausnahmslos aus allen Informationsquellen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Im Umkehrschluss bedeutet dies nichts anderes, als das alle Meinungsäußerungen Zensiert werden können, die aus nicht genehmigten Informationsquellen stammen.

Stolperstein 2 Art 5 (GG) Abs.2

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze […]

Der allgemeinen Rechtsauffassung Folge leistend, werden hiermit sowohl die Meinungsfreiheit von Personen als auch die Pressefreiheit im Allgemeinen eingeschränkt.

Was aber sind jetzt „allgemeine Gesetze„?
Das Bundesverfassungsgerichts hat im Lüth-Urteil Recht gesprochen und damit bestätigt, dass nur solche Gesetze „allgemein“ sind, die

„nicht eine Meinung als solche verbieten, die sich nicht gegen die Äußerung der Meinung als solche richten, sondern die vielmehr dem Schutz eines schlechthin, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsguts dienen“.

Demzufolge dürfen also die „allgemeinen Gesetze“ die Grundrechte nicht in Frage stellen, ihren Wesensgehalt nicht antasten und nicht unverhältnismäßig sein.

Stolperstein 3 Art 5 (GG) Abs.3

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Hier lässt sich feststellen, dass wer nichts lehrt, auch nicht belangt werden kann.
Es sind also keinerlei Repressionen durch Vertreter der Staatsmacht zu befürchten, sofern kein Schwur auf die Treue zur Verfassung Deutschlands abgelegt wurde.

Epilog

Unter Berücksichtigung der im Vorfeld ausgiebig aufgeführten Stolpersteine lässt sich also folgendes für die auf dieser Internetpräsenz veröffentlichten Inhalte feststellen.

Zu Stolperstein 1:
Da grundsätzlich alle Inhalte dieser Internetpräsenz, die aus nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Informationsquellen stammen, zensiert werden könnten, werden bei Bedarf Meinungsäußerungen durch Verlinkung zu Staatlich genehmigten Informationsquellen veröffentlicht. Dem Leser bleibt es also selbst überlassen entsprechende Verlinkungen in Anspruch zu nehmen, sofern er sich eine eigene und vorurteilsfreie Meinung aus den „Staatlich genehmigten Informationsquellen“ bilden möchte.

Zu Stolperstein 2:
Da die „allgemeinen Gesetze“ die Grundrechte nicht in Frage stellen, ihren Wesensgehalt nicht antasten und nicht unverhältnismäßig sein dürfen, wird vorurteilsfrei das Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch genommen.

Zu Stolperstein 3:
Man könnte den Verfasser zwar aufgrund seiner in Anspruch genommenen Rechte der Meinungsfreiheit bezüglich veröffentlichter Thesen, Hypothesen und Inhalte der Lehre bezichtigen, muss aber dabei berücksichtigen, dass der Verfasser keinen Treueschwur auf die Verfassung Deutschlands abgelegt hat und somit durch eben solchen auch nicht belangt werden kann.

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